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Warum ist der Zolltarif entscheidend? Der Zolltarif ist ein System, mit dem anhand von Merkmalen einzelne Waren, Warengruppen zugeordnet werden. Anhand dieser Zuordnung kann die Einreihung unter die jeweiligen Abschnitte, Kapitel, und Positionen im Zolltarif vorgenommen werden, so erhält jede Ware letztlich eine Nummer, anhand derer bestimmt sich beispielsweise der anzuwendende Zollsatz. Dieses System gilt international und der jeweilige Importeur oder Exporteur hat die Einreihung im Zolltarif selbst vorzunehmen.
Wird eine bestimmte Nummer aus dem Zolltarif in einer Zollanmeldung angegeben, entscheidet dies über den anzuwendenden Zollsatz hinaus, ob bestimmte Verbote und Beschränkungen für entsprechende Waren anzuwenden sind und ob Antidumpingzölle Anwendung finden. Ebenfalls gibt der Zolltarif Aufschluss, ob marktordnungsrechtliche Bestimmungen Einfluss auf die Einfuhrfähigkeit von Gütern haben.
Was ist die Zolltarifnummer?
Zuvor beschriebene Nummer des Zolltarifs wird Zolltarifnummer genannt. Beim Import ist diese Nummer 11-stellig, beim Export 8-stellig. International hat man hier das sogenannte Harmonisierte System geschaffen. Dieses bezieht sich auf die ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer. Diese ersten sechs Stellen, genannt „HS-Code“ sind international übereinstimmend.
Die Stellen 6 und 8 bezeichnet man als „Kombinierte Nomenklatur“ oder „KN-Code“ oder auch Warennummer. Diese gilt innerhalb der EU Mitgliedstaaten übergreifend. Bei der Einfuhr geben diese Stellen Auskunft über den Zollsatz. Diese Stellen können sich jährlich ändern, die Änderungen werden jedes Jahr veröffentlicht, hier ist durch Unternehmen ein Monitoring gefordert. Diese achtstellige Nummer aus HS- und KN-Code bestehend ist für den Export in der Zollanmeldung anzugeben.
Die weiteren Stellen sind für die Zollanmeldung bei Import ebenfalls anzugeben. Auf dem KN-Code aufbauend geben die Stellen 9 und 10 genannt TARIC-Code, Aufschluss über Antidumpingzölle, Zollkontingente etc. Die 11. Stelle bezieht sich hier auf nationale Besonderheiten wie ein ermäßigter Umsatzsteuersatz.
Zolltarifnummer Zusammensetzung:
1-6 Stellen: HS-Code
7-8 Stellen: KN-Code
9-10: TARIC-Code
11. Stelle: nationale Besonderheiten
Wie finde ich die richtige Zolltarifnummer?
Die Zuordnung einer Ware zu einer konkreten Zolltarifnummer nennt man auch „Einreihung“ oder „Tarifierung“. Der Zolltarif besteht aus 21 Abschnitten und 99 Kapiteln mit Positionen und Unterpositionen. Der Aufbau erfolgt nach dem Produktionsprinzip, so sind zunächst Grundstoffe aufgelistet und nachfolgend die daraus entstehenden Verarbeitungen bis hin zum Endprodukt. Sozusagen vom Erz bis zur fertigen Schraube.
Allgemeine Vorschriften
Nicht so einfach gestaltet sich das Bestimmen der passenden Zolltarifnummer, wenn mehrere Zolltarifnummern infrage kommen. Ein beliebtes Beispiel ist das eines batteriebetriebenen Spielzeughasen. Dieser kann zum einen im Hamonisierten System entweder unter Position 9503 als Spielzeug eingereiht werden oder unter 8543 als elektronisches Gerät.
Solche Beispiele sind in der heutigen Zeit sicherlich immer häufiger zu finden. Beispielsweise bei Möbelstücken aus Holz, in denen Elektronik fest verbaut wird. Etwa, wenn in einen Fernsehtisch ein Bluetooth-Lautsprecher eingebaut ist. Die passende Zolltarifnummer des Lautsprechers wäre 85198900. Für das Möbelstück wäre wiederum 94036010 korrekt.
Nun stellt sich die Frage, wie das Möbelstück im Gesamten einzureihen wäre? Hierzu kommen die sogenannten „Allgemeinen Vorschriften zur Einreihung in den Zolltarif“ zur Anwendung. Es gibt sechs Allgemeine Vorschriften, die in nummerischer Reihenfolge nacheinander anzuwenden sind. AV 1 legt hier z.B. fest, dass die Wortlaute der Positionen im Zolltarif sowie die Anmerkungen der Abschnitte und Kapitel heranzuziehen sind. Diese Anmerkungen können auch per EZT-online eingesehen werden. Weiter bestimmt AV 2 und AV 3, wenn ein Produkt aus mehreren Stoffen, Materialien oder Bestandteilen besteht, was hier als wesentlicher Teil gilt und demnach entscheidend ist für die letztendliche Einreihung.
Für das Beispiel des Möbelstücks mit eingebauten Lautsprechern wäre im Ergebnis „94036010“ die richtige Zolltarifnummer, somit wird dieses als Möbelstück aus Holz eingereiht. Denn die Eigenschaften des Holzmöbels werden hier als charakterbestimmend angesehen, nach Prüfung anhand der „Allgemeinen Vorschriften“. Wiederum müssen die Lautsprecher in er Warenbezeichnung bei Zollanmeldung Erwähnung finden. Denn mit den in der Zollanmeldung übermittelten Informationen muss der Zoll in der Lage sein, eine solche Prüfung selbstständig durchzuführen, ohne die Waren physisch einer Kontrolle unterziehen zu müssen.
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EZT-online und CLASS
Der „Elektronische Zolltarif“ ist über EZT-Online abrufbar. Hier finden Sie unter Einreihung den gesamten Zolltarif, genannt Nomenklatur. Dieser dient als Arbeitshilfe zum Finden der richtigen Zolltarifnummer für eine Ware.
Das CLASS-System (Clarification Information System) wird ebenfalls online von der Europäischen Kommission zur Verfügung gestellt. Und gibt Auskunft über HS- und KN-Code. Besonders hat man hier die Möglichkeiten frühere offizielle Einreihungsentscheidungen aus europäischen Staaten abzurufen. Dies kann eben äußerst hilfreich hinsichtlich der Einreihung von Waren sein.
Schritt für Schritt Anleitung
Schritt 1: Warenbeschreibung erstellen.
Zunächst sollte selbst eine präzise, kurze Warenbeschreibung erstellt werden.
Schritt 2: Prüfung EZT-Online.
Nun sollte per Durchsicht des Zolltarifs über EZT-Online infrage kommende Abs. und Position geprüft, identifiziert werden. Hierzu müssen die entsprechenden Anmerkungen geprüft werden.
Schritt 3: Allgemeine Vorschriften.
Kommen nach Schritt 3 mehrere Positionen infrage kann, sind nun der Allgemeinen Vorschriften in nummerischer Reihenfolge zu prüfen, bis ein Ergebnis gefunden werden kann.
Schritt 4: Unterpositionen prüfen.
Nun können für die ermittelte Position die weiteren Unterpositionen anhand der Beschreibungen geprüft werden, bis für die Ausfuhr eine 8-stellige Nummer gefunden ist
VZTA vs. uvZTA- welche Auskunft brauche ich?
Es ist bei Unsicherheiten möglich, eine sogenannte „verbindliche Zolltarifauskunft – vZTA“ zu beantragen. Der Antrag ist beim Hauptzollamt Hannover zu stellen, die erteilte Auskunft gilt 3 Jahre in allen Mitgliedsstaaten der EU. Der Antrag ist auf elektronischem Weg über das Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG) zu stellen. Dieser muss sich grundsätzlich auf einen konkreten Ein- oder Ausfuhrvorgang beziehen. Diese Möglichkeit bietet sich vor allem an, wenn mehrere Zolltarifnummern zur Verfügung stehen und für eine dieser im konkreten Fall Zölle zu entrichten sind und für die andere keine Zölle anfallen. Und Zollbehörden beziehungsweise gegebenenfalls sogar einzelne Beamte die Einreihung unterschiedlich beurteilt haben. Werden solche Waren in größerem Umfang und regelmäßig eingeführt, entstehen in solchen Fällen nicht unerhebliche Kosten.
Außerdem gibt es die Möglichkeit eine sogenannte „unverbindliche Zolltarifauskunft – uvZTA“ einzuholen. Diese kann schneller per Telefon-E-Mail oder per Post bei der „Zentralen Zollauskunft“ eingeholt werden. Diese ist, wie der Name schon sagt, jedoch nicht bindend, Schadensersatzansprüche aufgrund einer unrichtigen Auskunft können hier ebenfalls nicht geltend gemacht werden. Diese kann aber beispielsweise dazu dienen eine eigene Einreihung bestätigen zu lassen, zumindest dahingehend, dass keine groben Fehler bei dieser gemacht wurden.
Handlungsansatz hinsichtlich Zolltarif und internem Zollmanagement
Grundsätzlich bietet es sich an, hinsichtlich des gesamten Warenstamms eine Aufstellung anfertigen zu lassen und für jede Ware die grundsätzlich eingeführt bzw. ausgeführt wird, die Einreihungsenstscheidung sprich Zolltarifnummer für Import und Export, sowie die zugehörige Warenbezeichnung, sowie kurz die Gründe hierfür darin aufzuführen. Die Zolltarifnummern und zugehörige Warenbezeichnung sollten dann im Warenwirtschaftssystem bzw. der Zollsoftware hinterlegt werden. So sind diese in der Zollanmeldung einfach auszuwählen bzw. im besten Fall werden diese Informationen bereits automatisiert bei Anlage der Zollanmeldung übertragen. Gegebenenfalls können mit der Zolltarifnummer auch weitere Informationen für die Zollanmeldung per Software verbunden werden, wie zum Beispiel Unterlagencodierungen hinsichtlich Exportkontrolle etc. Hier ist vieles technisch vorstellbar und mit richtiger Software möglich, natürlich ist ein regelmäßiges Monitoring diesbezüglich von großer Bedeutung.
Ein solches Monitoring ist auch aus Compliance-Sicht insgesamt für den Zolltarif wichtig. Denn die Einreihung sollte stets auf mögliche Veränderungen überprüft werden. Der Abgleich mit angesprochenen jährlichen Änderungen im Zolltarif ist zwingend, aber auch Änderungen an den Waren selbst sollten hier stets betrachtet werden.
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